Allgemeine Geschäftsbedingungen


1.  VERTRAGSPARTNER, VERTRAGSSCHLUSS, LEISTUNGEN

Anbieter der Kurse und Vertragspartner ist die: Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG.

Gegenstand der Leistungen sind die im jeweiligen Programm beschriebenen Leistungen und durch Auftragsbestätigung/Rechnung spezifiziert.

Durch Unterschreiben des Unterrichtsvertrags wird der Vertrag für die enthaltene Dienstleistung gültig. Für jede*n Kursteilnehmer*in fällt im Voraus eine einmalige Anmelde- und Verwaltungsgebühr in Höhe von 30 EUR an, welche nicht im Preis enthalten ist. Kosten für Lehrbücher sind ebenfalls nicht im Preis enthalten.

Wann der Vertrag mit uns zustande kommt, richtet sich nach der von Ihnen gewählten Zahlungsart:

Vorkasse per Überweisung
Nach Erhalt des unterschriebenen Vertrags erhalten Sie per E-Mail innerhalb von zwei Tagen eine Rechnung, in der wir Ihnen unsere Bankverbindung nennen. Der Rechnungsbetrag muss innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung auf dem Konto der Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG eingegangen sein. 

Barzahlung
Nach Erhalt des unterschriebenen Vertrags erhalten Sie per E-Mail innerhalb von zwei Tagen eine Rechnung. Der Rechnungsbetrag wird innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Rechnung oder spätestens vor Kursbeginn bar bezahlt. 

 Alle Bankgebühren und Überweisungskosten sind vom Auftraggeber selbst zu tragen.

Mindesteilnehmeranzahl
Für die Eröffnung eines Kurses sind mindestens 5 Teilnehmer*innen nötig. 
Sollte die notwendige Teilnehmerzahl nicht erreicht werden, behält sich die Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG eine der folgenden Möglichkeiten vor:

  • Änderung des Kursbeginns

  • Änderung der Uhrzeit des Kurses

  • Verkürzung des Kurses

  • Ersatzangebot

  • Kursstornierung und Rückzahlung der Kursgebühr

 Sind zu einem Kurstermin eines bereits stattfindenden Kurses nur 3 Teilnehmer*innen oder weniger anwesend, reduziert sich eine Doppelstunde mit insgesamt 90 Minuten auf 60 Minuten.

 Rabattaktionen
Umbuchungen oder Stornierungen sind nicht möglich.

Die Übertragung einer Werbeaktion auf eine andere Person ist nicht möglich. 

 Rabattaktionen gelten nur für die in der Promotion

  •  aufgeführten Tarife,

  • die genannten Zeiträume und 

  • Adressaten (Stammkunden oder Neukunden eines bestimmten Monats). 

 Rabatte und Sonderaktionen gelten insbesondere nicht für: 

  • Kombination von zwei oder mehreren Werbeaktionen. 

 Geschenkgutscheine
Die Gültigkeit des Gutscheins beträgt 12 Monate ab Kauf. Der Gutschein kann als Zahlungsmittel für unser Kursprogramm eingesetzt werden. Der Gutschein ist übertragbar und durch den Zahlencode verifizierbar.

 Änderung der Beiträge 
Die Kursbeiträge steigen jährlich um die vom Statistischen Bundesamt herausgegebene Inflationsrate für Deutschland. Dabei wird die Inflationsrate des Jahres, in dem der Vertrag unterzeichnet wurde, zugrunde gelegt. Die Preise werden regelmäßig zum Jahreswechsel angepasst.

 

2. ONLINE-KURSANGEBOT

Alle Sprachkurse, die ab Januar 2022 als Präsenzunterricht gebucht wurden und in den Räumlichkeiten von Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG stattfinden, sind ausschließlich mit Online-Option konzipiert. 

 Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG folgt den Richtlinien des Gesundheitsamtes und Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes und behält sich vor, bei einer SARS-CoV-2 positiv getesteten Person im Kurs oder bei Verdacht (bei befristeter Beobachtung der Symptome), sämtliche offline-Kurse online über ZOOM oder einem anderen Anbieter für Videokonferenzen durchzuführen. Dies geschieht bis zum Ende der Isolations- und Quarantänezeit (aktuell: 14 Tage) oder mindestens bis zur Vorlage der negativen SARS-CoV-2 Testergebnisse aller Kursteilnehmer*innen. Der Folgekurs kann unter den vorgenannten Bedingungen wieder offline stattfinden.

 Sollte es darüber hinaus zu einer Schließung aller Lehrstätten kommen aufgrund einer gesetzlichen Verordnung des Bundes oder des Landes Berlin, wird der Unterricht ebenso online fortgesetzt. Dies betrifft auch Präsenzunterricht, der aus Präventionsgründen aufgrund von Verdachts- oder bestätigten SARS-CoV-2-Infektionsfällen temporär online fortgeführt wird. 

 Das Angebot von virtuellen Kursen ist dem Angebot von realem Unterricht völlig gleichwertig: dieselbe Uhrzeit, dieselbe Dauer, derselbe Zeitraum, gleiches Level, gleicher Inhalt, Deutschkenntnisse zum Kursende identisch mit Präsenzunterricht.

Eine Online-Fortsetzung berechtigt nicht zum Rücktritt vom Kursangebot.

Systemanforderungen

  • Internetverbindung - kabelgebunden oder kabellos (5G der 4G/LTE)

  • Lautsprecher und Mikrofon - eingebaut oder als USB-Plugin

  • eine Webcam oder HD-Webcam - eingebaut oder als USB-Plugin

  • der eine HD-Kamera oder HD Camcorder mit Videoaufnahmekarte

  • ein Headset wird empfohlen.

Streaming
Mit der Buchung eines Online-Kurses erklären Sie sich dazu bereit, gestreamt zu werden.

 Pflichten des Kursteilnehmers/der Kursteilnehmerin
Der/die Kursteilnehmer*in hat selbst Sorge zu tragen, dass er/sie die für die Teilnahme am Kurs erforderlichen genannten technischen Voraussetzungen erfüllt.

Für technische und organisatorische Fragen steht ein Support bereit, der per E-Mail erreicht werden kann. Eine Reaktion erhalten die Teilnehmer*innen i.d.R. bis zum übernächsten Arbeitstag.

Die persönlichen Zugangsdaten zum Kurs dürfen nicht veröffentlicht oder Dritten zugänglich gemacht werden.

 3. GEWÄHRLEISTUNG UND GARANTIEN

Ist die Leistung unseres Kurses mangelhaft kann nach unserem Ermessen ein Gutschein ausgestellt werden.

Die vorstehenden Einschränkungen gelten nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht wurden

  • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

  • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung sowie Arglist,

  • bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße, Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten),

  • im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart, oder

  • soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes eröffnet ist.

 Absage durch den Veranstalter
Sollte das Seminar aus wichtigem Grund (z.B. zu geringe Teilnehmer*innenzahl) von der Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG abgesagt werden müssen, wird der Kurs zu einem späteren Zeitpunkt nachgeholt. Für weitere Aufwendungen und sonstige Nachteile, die den Teilnehmer*innen/dem Auftraggeber*innen durch die Absage entstehen, kommt die Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG nicht auf.

 Änderung  Kursangebot/Verhinderung der Lehrer*innen 
Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG behält sich vor, das Kursangebot nach eigenem Ermessen anzupassen bzw. zu ändern. Eine Änderung des Kursdatums, der Kursdauer oder Uhrzeit oder eine Stornierung teilen wir spätestens zwei Werktage vor Kursbeginn mit. Sollte der/die Teilnehmer*in mit der Änderung nicht einverstanden sein, erstattet die Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG in diesem Fall die gesamte Kursgebühr zurück. Lehrkräfte können eventuell abweichende Kurstermine mit den Teilnehmer*innen vereinbaren.

Anspruch auf Lehrkraft
Ein Anspruch auf das Unterrichten durch eine bestimmte Lehrkraft besteht nicht. Ein eventueller Wechsel der Lehrkraft berechtigt weder zur Kündigung noch zum Rücktritt vom Vertrag.
Im Falle von Krankheit, Urlaub oder anderweitiger Verhinderung von Lehrer*innen, wird sich die Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG bemühen, eine Vertretung für den jeweiligen Kurs zu organisieren. Gelingt dies ausnahmsweise nicht, kann ein Kurs ausfallen. Es besteht hierbei kein Recht zur Kündigung oder zum Rücktritt vom Vertrag.

4. PAUSIERUNG 

Ist der/die Teilnehmer*in aufgrund einer nicht nur kurzzeitigen Krankheit (länger als zwei Wochen) verhindert, an den Kursen teilzunehmen, kann die Mitgliedschaft unter Vorlage eines ärztlichen Attestes um diesen Zeitraum verlängert werden.  Diese Verlängerung ist kostenfrei.

Für die Teilnehmer*innen der Konversationskurse besteht die Möglichkeit, ihre Mitgliedschaften bis zu viermal im Jahr für mindestens 7 Tage, höchstens jedoch für vier aufeinanderfolgende Wochen pro Pausierung, ruhen zu lassen, ohne Angabe von Gründen. In diesem Zeitraum entfällt die jeweilige Anwesenheitspflicht. 

 

5. LAUFZEIT/KÜNDIGUNG

Der Unterrichtsvertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Die Kündigungsfrist beträgt 7 Tage vor dem letzten Kurstermin oder im Falle von Konversationskursen mindestens 7 Tage vor Ende der vertraglich festgelegten 28 Tage. Die Kündigung bedarf der Schriftform. Wird eine solche Kündigung nicht oder nicht fristgerecht eingereicht,  so verlängert sich der Vertrag automatisch um einen weiteren Kurs bzw. um weitere 28 Tage. Maßgeblich ist das Datum, an dem die Kündigungserklärung zugeht.

 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung einer Mitgliedschaft aus wichtigem Grund bleibt in jedem Fall unberührt. Dazu gehören Krankheit und Wegzug. Bei einer wirksamen Kündigung des Mitglieds werden dem Mitglied eventuell vorausbezahlte Monatsbeiträge unverzinst zurückerstattet. 

 Die Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG kann die Mitgliedschaft aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung im Falle eines schweren oder wiederholten Verstoßes des/der Teilnehmer*in gegen den Vertrag sowie gegen die Hausordnung/Nutzungsordnung nach vorheriger Abmahnung fristlos kündigen. 

Ein schwerer Verstoß liegt insbesondere vor, wenn der/die Teilnehmer*in mit der Zahlung eines Betrages in Verzug ist oder vorsätzlich oder grob fahrlässig gegen die Anweisungen des Personals verstößt. Eine Abmahnung ist entbehrlich, wenn die Fortsetzung der Teilnahme am Kurs aufgrund der Schwere des Verstoßes unzumutbar ist. Die Aufnahmegebühr verbleibt in jedem Fall bei der Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG. Weitergehende Schadensersatzansprüche der Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG bleiben unberührt.

 

6. VERTRAGSSPRACHE, VERTRAGSTEXTSPEICHERUNG

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache: Deutsch.

Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB in Textform zu. Der Vertragstext ist aus Sicherheitsgründen nicht über das Internet zugänglich.

 

7. TEILNAHMEBEDINGUNGEN

Die Kurse richten sich an Teilnehmer*innen im privaten und im beruflichen Umfeld.

Voraussetzung für die Teilnahme an unseren Offline-Kursen vor Ort ist, dass keine gesundheitlichen Beschwerden vorliegen, die eine Teilnahme für den/die jeweilige Teilnehmer*in ausschließen. 

 

8. WIDERRUFSRECHT

Verbrauchern steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der folgenden Widerrufsbelehrung beschrieben, zu. 

Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht.

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG, Cornelius-Fredericks-Straße 7, 13351 Berlin, Deutschland, info@zeitgeist-zentrum.de, Telefon: 0176 80853029) mittels einer eindeutigen schriftlichen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Die Widerrufserklärung durch eingeschriebenen Brief wird empfohlen.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. 

Folgen des Widerrufs 
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen (abzüglich der Anmeldegebühr i.H.v. 30 EUR und der in diesem Abschnitt bestimmten Entschädigung), die wir von Ihnen erhalten haben unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. 
Bei einem Rücktritt von einer Kursbuchung hat die Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG Anspruch auf eine angemessene Entschädigung. Die Entschädigung gestaltet sich wie folgt:

  • bis vier Wochen vor Unterrichtsbeginn 10% des Rechnungsbetrages

  • bis zwei Wochen vor Unterrichtsbeginn 50% des Rechnungsbetrages

  • bis sieben Tage vor Unterrichtsbeginn 80% des Rechnungsbetrages

  • danach 100% des Rechnungsbetrages

Gebuchte Sprachkurse können abzüglich einer Bearbeitungsgebühr von 30 Euro verschoben werden, sofern wir mindestens sieben Tage vor Unterrichtsbeginn informiert werden. Danach hat die Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG Anspruch auf 100% des Rechnungsbetrages.

 

9. URHEBERRECHT, NUTZUNGSHINWEISE

Der/die Kursteilnehmer*in darf die im Kurs verwendeten Texte, Übungen, Bilder, Programmcodes, Videos und sonstigen Inhalte gem. Sinn und Zweck des Kurses nutzen, z.B. speichern und für den eigenen Gebrauch ausdrucken und nutzen. Eine darüber hinausgehende Nutzung der Inhalte ist nicht gestattet, insbesondere dürfen die Inhalte nicht vervielfältigt und/oder verbreitet sowie öffentlich zugänglich gemacht werden. Verstöße gegen das Urheberrecht können strafrechtlich verfolgt werden.

 

10. HAFTUNG

Auf Grund notwendig werdender Wartungsarbeiten, Krankheit,  höherer Gewalt oder unkontrollierbarer technischer Gegebenheiten ( z.B. bei Nutzung des Internets) kann für eine 100-prozentige Verfügbarkeit jedoch keine Haftung übernommen werden, es sei denn, die Haftung beruht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Mitarbeiter/innen oder Erfüllungsgehilfen,

  • bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,

  • bei vorsätzlicher oder grob fahrlässiger Pflichtverletzung, oder

  • bei Garantieversprechen, soweit vereinbart.

Im Übrigen sind Ansprüche auf Schadensersatz ausgeschlossen.

Missbräuchliche Nutzung des Hotspots
Der Hotspot-Betreiber (Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG) tritt als neutraler technischer Vermittler auf und hat auf die vermittelten Inhalte keinen Einfluss. Der/die Nutzer*in selbst ist verantwortlich für die Internetinhalte, die über den Hotspot abgerufen und/oder verbreitet bzw. öffentlich zugänglich gemacht werden. Eine inhaltliche Überwachung durch den Hotspot-Betreiber erfolgt nicht. Der/die Nutzer*in verpflichtet sich, den Hotspot nicht missbräuchlich zu nutzen. Als missbräuchliche Nutzung des Hotspots gelten insbesondere: 

  • die Verletzung von Urheber- und sonstigen Rechten Dritter,

  • die rechtsverletzende Nutzung von sog. Peer-to-Peer Netzwerken bzw. Internettauschbörsen (illegales File-Sharing), 

  • die Verbreitung und öffentliche Zugänglichmachung von schädigenden und/oder rechtswidrigen Inhalten, einschließlich des Versands von unverlangten Massen-E-Mails (Spam) und Viren das Übermitteln von sittenwidrigen, belästigenden oder anderweitig unerlaubten Inhalten, 

  • deren Einstellen in das Internet oder das Hinweisen auf solche Inhalte im Internet, 

  • das Eindringen in fremde Datennetze sowie der Versuch des Eindringens in fremde Datennetze (sog. Hacking), 

  • das Benutzen von Anwendungen oder Einrichtungen, die zu Störungen/Veränderungen an der physikalischen oder logischen Struktur der Hotspot-Server des Hotspot-Betreibers, des Hotspot-Netzes des Betreibers oder anderer Netze führen oder führen können. 

Haftungsfreistellung
Der Hotspot-Betreiber (Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG) ist von sämtlichen Ansprüchen Dritter freigestellt, die auf einer rechtswidrigen Verwendung des Hotspots durch den/der Kund*in beruhen oder mit seiner/ihrer Billigung erfolgen oder die sich aus urheberrechtlichen oder sonstigen rechtlichen Streitigkeiten ergeben, die mit der Nutzung des Hotspots durch der/den Nutzer*in verbunden sind. Wird vom/von der Nutzer*in erkannt, dass ein solcher Rechtsverstoß geschehen ist oder droht, hat er /sie die Pflicht zur unverzüglichen Unterrichtung des Hotspot-Betreibers. Bei Verschulden haftet diese/r sonst auf Ersatz der entstandenen Schäden gegenüber dem Hotspot-Betreiber. 

Sonstiges
Die vorstehenden Bestimmungen regeln das Hotspot-Nutzungsverhältnis zwischen dem Hotspot-Betreiber (Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG) und  dem/der Nutzer*in abschließend. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Alle Nutzer*Innen erkennen an, das zum Schutze dieser Richtlinien und der o.g. gesetzlichen Bestimmungen alle Internetaktivitäten anhand der eindeutigen IP/MAC Adresse des Endgerätes (Laptop, Rechner, Handy, Tablet usw.) des Nutzers geloggt werden. Somit wird die Haftung sämtlicher Aktivitäten, die obenstehend erwähnt werden, auf den/die Nutzer*in selbst übertragen.

11. MITWIRKUNGSPFLICHT DES TEILNEHMERS

Jede*r Teilnehmer*in verpflichtet sich, bei der Beseitigung von eventuell auftretenden Leistungsstörungen mitzuwirken. Auftretende Mängel müssen umgehend angezeigt und eine angemessene Frist zur Beseitigung gesetzt werden. Diese Verpflichtung besteht nur dann nicht, wenn eine sofortige Kündigung des Vertrages durch ein besonderes Interesse des Kunden gerechtfertigt ist.

 Einzelunterricht
Gebuchte Einzelunterrichtseinheiten müssen innerhalb von einem Jahr nach Beginn des Unterrichts aufgebraucht werden, ansonsten verfällt der Anspruch auf diese Leistung. Die komplette Buchung aller Termine können bis zu 7 Tage vor dem ersten vereinbarten Termin storniert werden. In diesem Falle werden 80% der Kursgebühren erstattet.
Einen einzelnen Termin aus der gesamten Buchung des Einzelunterrichts können Kursteinehmer*innen bis zu 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin werktags (So-Fr zu den Öffnungszeiten) verschieben/umbuchen. Für den Einzelunterricht am Montag gilt als Frist üblicherweise Freitag vor Kursstart. Erfolgt die Verschiebung/Umbuchung weniger als 24 Stunden vor vereinbartem Termin,  wird die volle Kursgebühr berechnet. 

 

12. RICHTIGKEIT DER ANGABEN


Der/Die Kursteilnehmer*in versichert ausdrücklich, dass sämtliche in der Anmeldung zum Sprachkurs gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen. Bei einer Fehleinstufung aufgrund von Fehlinformationen oder Hilfe beim Einstufungstest, wird keine Zahlung erstattet. 

 

13. ÖFFNUNGSZEITEN/BETRIEBSFERIEN

Es steht im Ermessen der Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG die Öffnungszeiten zu bestimmen. 

An nationalen Feiertagen und zu offiziellen Schließungszeiten der Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG  findet kein Unterricht statt. Kurse, die an diesen Tagen stattfinden sollen, können nicht erstattet oder später nachgeholt werden. Offizielle Schließungszeiten der Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG können online auf der Webseite (www.zeitgeist-zentrum.de) eingesehen werden. 

 

14. FOTOS/VIDEOS/WERBUNG

Die  Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG behält sich das Recht vor - unter mündlicher Ankündigung und - Fotos und Videos von den Klassen und den Kursteilnehmer*innen während des Unterrichts und/oder der Freizeitaktivitäten zu machen und für Werbezwecke auf verschiedenen Plattformen/Social Media Kanälen zu verwenden. Die Publikation findet nur mit vorheriger gesonderter schriftlicher Einwilligung der abgebildeten Personen statt. 

 

15. STREITBEILEGUNG

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier [https://ec.europa.eu/consumers/odr/] finden. Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG ist bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. 

 

16. DER GERICHTSSTAND IST BERLIN

a) Auf das gesamte Rechts- und Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

b) Für den Kunden ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen ihm und Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG der Geschäftssitz von Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG.

c) Für Klagen von der Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG gegen den Kunden ist der Wohnsitz des Kunden maßgebend. Für Klagen gegen Kunden und sonstige Vertragspartner, die Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen oder privaten Rechts oder Personen sind, die Ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort im Ausland haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, wird als Gerichtsstand der Sitz von Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG vereinbart.

d) Die vorstehenden Bestimmungen gelten nicht, wenn und insoweit sich aus internationalen Abkommen oder Bestimmungen der EU etwas anderes zu Gunsten des Kunden zwingend ergibt.

 

17. SONDERPUNKT CORONA

Der/Die Teilnehmer*in akzeptiert das Hygiene- und Sicherheitskonzept zur Unterrichtsdurchführung während der Coronapandemie zur Eindämmung und zum Schutz vor den derzeit kursierenden SARS-CoV-2-Viren.

 Der/die Teilnehmer*in versichert, dass: 

  • er/sie wissentlich vor dem Schulbesuch keinen Kontakt zu einer SARS-CoV-2 positiv getesteten Person hatte,

  • er/sie bei starken Erkältungssymptomen, auch ohne Fieber, nicht am Offline-Unterricht teilnimmt,

  • er/sie vor Antritt eines Offline-Kurses innerhalb der letzten 14 Tage nicht aus einem Risikogebiet eingereist ist. 

 Unter Punkt 3 stehen weitere Infos im Fall von positiv getesteten Personen oder einer Umstellung von Offline- auf Online-Unterricht. Die Stornierung eines Kurses, der in Präsenz stattfindet, ist bei Änderung des Hygiene- und Sicherheitskonzepts nicht möglich. Ebenso wenig ist eine anteilige der vollständige Rückerstattung möglich.

 

18. SALVATORISCHE KLAUSEL

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen. Ist der Kunde Unternehmer, dann gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Rechtsstreitigkeiten ist Berlin, der Gerichtsstand des Anbieters, maßgebend.

Stand: Januar 2022




Verantwortlich für den Inhalt:

-Zeitgeist Zentrum GmbH & Co. KG- 

Inhaber: Phuong Ngoc Nguyen Le / Tuan Hung Nguyen, Cornelius-Fredericks-Straße 7, 13351 Berlin.

HRA 58090 B, Amtsgericht Berlin Charlottenburg.